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18.05.2022 Recht und Verträge

Amtliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachungen der KVH nach § 62 der Satzung erfolgen an dieser Stelle. Der Text der Bekanntmachung kann im Einzelfall per E-Mail oder in Papierform zur Verfügung gestellt werden.

13.05.2022
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten:

  •  Am 30.03.2022 wurde der 1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2022 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos. 

 

09.05.2022
Erratum zum 5. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2021:
Der Prozentsatz im Kassenwechseleffekt der Anlage 2 war fehlerhaft und wurde
      entsprechend korrigiert. 
 

02.05.2022
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten

  • Am 30.03.2022 wurde der 5. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2021 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

20.04.2022
Zusammenstellung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen zur Vertreterversammlung und der Kreisobleute der Kassenärztlichen Vereinigung für die Amtsperiode von 2023 bis 2028

Der Landeswahlausschuss hat gemäß § 6 Abs. 8 der Wahlordnung als Anlage zur Satzung der KVH vom 1. Juli 2009 in der Fassung des 9. Nachtrags vom 16. Dezember 2021 aus den fristgerecht eingereichten Wahlvorschlägen für die zwischen dem 08. Juni 2022 und 05. Juli 2022 stattfindenden Wahlen zur Vertreterversammlung und der Kreisobleute folgende Listen- oder Einzelwahlvorschläge zusammengestellt:

01.04.2022
Hinweis: Kündigung von Verträgen

  • Vereinbarung über die ambulante Behandlung rheumakranker Patienten (Rheuma-Vereinbarung) als Anlage D zum Gesamtvertrag mit dem Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek):

Die Vereinbarung wurde vom Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) zum 30. Juni 2022 gekündigt.

 

30.03.2022
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde).  

30.03.2022
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde).  

01.03.2022
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten

  • Am 14.01.2022 wurde der Nachtrag zum Vertrag über Durchführung und Abrechnung der vertragsärztlichen Versorgung in Notfällen vom 13.03.2006 in der jeweils gültigen Fassung gemäß § 105 Abs. 1b SGB V mit den Ersatzkassen sowie der Anlage 5 - Förderungsvereinbarung unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

  • Am 14.01.2022 wurde der Nachtrag zum Vertrag über Durchführung und Abrechnung der vertragsärztlichen Versorgung in Notfällen vom 13.03.2006 in der jeweils gültigen Fassung gemäß § 105 Abs. 1b SGB V mit den Primärkassen sowie der Anlage 5 - Förderungsvereinbarung unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

17.02.2022
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten

  • Am 14.01.2022 wurde die Honorarvereinbarung für das Jahr 2022 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

15.02.2022
Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten

  • Am 8. Dezember 2021 wurde der 5. Nachtrag zum Rahmenvertrag „Hallo Baby“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung  unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

28.01.2022
Hinweis: Die Satzungsänderung wurde gem. § 81 Abs. 1 Satz 2 SGB V von der Aufsichtsbehörde genehmigt.

18.01.2022
Beendigung eines Vertrages

Ergänzungsvereinbarung  zu den Verträgen über Durchführung und Abrechnung der vertragsärztlichen Versorgung in Notfällen mit den Primärkassen sowie den Ersatzkassen: Die Vertragslaufzeit endete zum 31.Dezember 2021

14.01.2022
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde).

12.01.2022
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. 

12.01.2022
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. 

04.01.2022
Veröffentlichung des "Jahresbericht Strukturfonds für das Gebiet der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg nach § 105 Abs. 1a SGB V"