05.01.2026 Recht und Verträge

Amtliche Bekanntmachungen 2026

Amtliche Bekanntmachungen der KVH nach § 62 der Satzung erfolgen an dieser Stelle. Der Text der Bekanntmachung kann im Einzelfall per E-Mail oder in Papierform zur Verfügung gestellt werden.

21.01.2026
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde).

Amtliche Bekanntmachungen

2. Nachtrag zur Umsetzungsvereinbarung zur Onkologie-Vereinbarung (Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen) vom 26.03.2012

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21.01.2026
neue Anlagen zur “Gesund schwanger“ Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 1 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 7 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 10 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 11 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 13 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten der AG Vertragskoordinierung

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21.01.2026
neue Anlagen zum Rahmenvertrag „Hallo Baby" zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung

Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 1 zum Rahmenvertrag „Hallo Baby" zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 3 zum Rahmenvertrag „Hallo Baby" zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 4 zum Rahmenvertrag „Hallo Baby" zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 8 zum Rahmenvertrag „Hallo Baby" zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten und infektionsbedingten Geburtskomplikationen der AG Vertragskoordinierung

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21.01.2026
neue Anlagen zum Rahmenvertrag „Mädchensprechstunde - M1“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V der AG Vertragskoordinierung

Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 1 zum Rahmenvertrag „Mädchensprechstunde - M1“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 3 zum Rahmenvertrag „Mädchensprechstunde - M1“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 4 zum Rahmenvertrag „Mädchensprechstunde - M1“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V der AG Vertragskoordinierung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 5 zum Rahmenvertrag „Mädchensprechstunde - M1“ zur besonderen Versorgung gem. § 140a SGB V der AG Vertragskoordinierung

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08.01.2026
neue Anlagen

Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 7 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten zwischen dem Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF) und dem Berufsverband Deutscher Laborärzte e.V. (BDL) und dem Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI) und der GWQ ServicePlus AG und der Daimler Betriebskrankenkasse und der AG Vertragskoordinierung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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Amtliche Bekanntmachungen

Anlage 13 zur „Gesund schwanger“ - Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten zwischen dem Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF) und dem Berufsverband Deutscher Laborärzte e.V. (BDL) und dem Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI) und der GWQ ServicePlus AG und der Daimler Betriebskrankenkasse und der AG Vertragskoordinierung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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08.01.2026
Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt.

Amtliche Bekanntmachungen

Arznei- und Heilmittelvereinbarung für das Jahr 2026

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07.01.2026
Aufhebung von Vorbehalten

Am 04.12.2025 wurde der 1. Nachtrag zum Vertrag über Durchführung und Abrechnung der vertragsärztlichen Versorgung in Notfällen vom 24.06.2025 in der jeweils gültigen Fassung gemäß § 105 Abs. 1b SGB V unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

05.01.2026
Aufhebung von Vorbehalten

Am 19.11.2025 wurde der 3. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2025 unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.

05.01.2026
Aufhebung von Vorbehalten

Am 09.12.2025 wurde der 1. Nachtrag zur Änderung der Anlage 11 Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes - Anlage B-MGV - zum Gesamtvertrag vom 11.06.2025 zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KV Hamburg) und der AOK Rheinland/Hamburg -Die Gesundheitskasse unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und der Vorbehalt damit gegenstandslos.