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Bedarfsplanung

Sinn und Zweck der Bedarfsplanung ist es zu gewährleisten, dass eine ausreichende Zahl an Ärzten in einer bestimmten Region vorhanden ist. Dies dient der Erfüllung des so genannten Sicherstellungsauftrages, den der Gesetzgeber den Kassenärztlichen Vereinigungen übertragen hat.

 

Übersicht der Planungsblätter (Anlagen zum Bedarfsplan)

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 16. Mai 2019 und am 20. Juni 2019 beschlossen, die Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung (Bedarfsplanungs-Richtlinie) in der Fassung vom 20. Dezember 2012 (BAnz AT 31.12.2012 B7), zuletzt geändert am 15. Februar 2018 (BAnz AT 11.05.2018 B3), wie folgt zu ändern:

 

Der Gesetzgeber hat dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) die Befugnis zur Normkonkretisierung im Bereich der vertragsärztlichen Bedarfsplanung durch Erlass von Richtlinien übertragen. Der G-BA wurde beauftragt, die erfoderlichen Vorschriften für eine funktionsfähige und deren Sinn und Zweck verwirklichende Bedarfsplanung zu schaffen. Mit dem vorliegendem Beschluss setzt der G-BA den gesetztlichen Auftrag zur Anpassung der Bedarfsplanungs-Richtlinie um. Danach soll der G-BA mit Wirkung zum 1. Juli 2019 die erforderlichen Anpassungen für eine bedarfsgerechte Versorgung nach Prüfung der Verhältniszahlen und unter Berücksichtigung der Möglichkeit zu einer kleinräumigen Planung treffen. Der G-BA hat die ermittelten Verhältniszahlen anzupassen oder neue Verhältniszahlen festzulegen, wenn dies zur Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung erforderlich ist. Dabei sind insbesondere die demografischen Entwicklung sowie die Sozial- und Morbiditätsstruktur zu berücksichtigen.