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14.06.2012

Methadon: KV Hamburg verzichtet auf Klage

Aufgrund eines richterlichen Hinweises verzichtet die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg auf die Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens gegen den „Dachverband substituierender Ärzte“. 

DSÄ-Geschäftsführer Dr. Udo Rempel hatte der KV Hamburg vorgeworfen, zu wissen, dass im Rahmen der Methadon-Behandlung „seit Jahrzehnten“ Gesetze gebrochen würden. Eine solche Aussage, so der richterliche Hinweis, sei so unbestimmt, dass sie nicht mit einer presserechtlichen Verfügung angegriffen werden könne. Sie enthalte gar keine Tatsachenbehauptung, sondern lediglich eine subjektive Wertung.

Die KV Hamburg reagiert mit Verwunderung: „Es ist schon merkwürdig, dass jemand einfach äußern darf, wir würden wissentlich seit Jahrzehnten Gesetzesverstöße tolerieren — das ist ja keine Kleinigkeit“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der KV Hamburg, Walter Plassmann. Auf der anderen Seite sei aber auch nun bestätigt, dass die Aussagen von Geschäftsführer Rempel so lange als hohles Gerede angesehen werden müssten, so lange sie nicht belegt oder zumindest nachvollziehbar substanziiert würden.

Genau das erwartet Plassmann jetzt: „Herr Rempel hat sich bis auf den heutigen Tag geweigert, seine Vorwürfe auch nur ein wenig zu spezifizieren.“  Wenn es ihm wirklich darum gehe, Missstände zu beseitigen, müsse er Roß und Reiter nennen, anstatt mit nebulösen Kassandra-Rufen Misstrauen zu säen. Plassmann abschließend: „Wir haben alle Abläufe und Qualitätssicherungsmaßnahmen einem Check unterzogen — es werden alle Bestimmungen penibel eingehalten.“ Darüber hinaus habe die KV alle Beteiligten zu einem „Runden Tisch“ eingeladen, der Anfang Juli stattfinden werde.