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Amtliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachungen der KVH nach § 62 der Satzung erfolgen an dieser Stelle. Auf die Bekanntmachungen wird im Hamburger Ärzteblatt oder durch Rundschreiben des Vorstandes hingewiesen. Der Text der Bekanntmachung kann im Einzelfall in Papierform zur Verfügung gestellt werden.
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04.04.2017

Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg eingerichtete Mitteilungstafel für die öffentliche Zustellung von Verwaltungsakten (Amtl. Bekannmachung HÄB 06/93) befindet sich im Gebäude im Heidenkampsweg 99, 20097 Hamburg im Eingangsbereich vor den Fahrstühlen.

 

22.03.2017

2. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2016 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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22.03.2017

1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2017 (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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22.03.2017

Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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22.03.2017

 43. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der AOK Rheinland/Hamburg (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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22.03.2017

Vereinbarung über die gesonderte Vergütung der unparteiischen Vorsitzenden für die Vertretung des Beschwerdeausschusses vor Gericht gem. § 2 Abs. 4 der Wirtschaftlichkeitsprüfungsverordnung (WiPrüfVO) - für die Amtsperiode vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017

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22.03.2017

Hinweis: Aufhebung von Vorbehalten

  • Im KVH-Telegramm Nr. 41 vom 12. Januar 2017 wurde die Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

  • Im KVH-Telegramm Nr. 41 vom 12. Januar 2017 wurde die Wirkstoffvereinbarung nach § 106b Abs. 1 SGB V unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

  • Im KVH-Telegramm Nr. 41 vom 12. Januar 2017 wurde die Vereinbarung über die Pharmakotherapieberatung zur Arzneimittelverordnung durch alle an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte in Hamburg unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu dieser Vereinbarung ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

  • Im KVH-Telegramm Nr. 42 vom 14. Februar 2017 wurde der 1. Nachtrag zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage des § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Vertragspartner veröffentlicht.

Das Unterschriftenverfahren zu diesem Nachtrag ist abgeschlossen und dieser Vorbehalt damit gegenstandslos.

 

  • Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes gem. §§ 63, 73a, 140a SGB V im Falle KV-übergreifender Bereinigung mit dem vdek

Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes gem. §§ 63, 73a, 140a SGB V im Falle KV-übergreifender Bereinigung mit dem vdek wurde im KVH-Journal 12/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.

 

  • Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63 ,73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und 83 SGB V für das Jahr 2017 mit dem vdek

Die Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63 ,73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87 Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und 83 SGB V für das Jahr 2017 mit dem vdek wurde im KVH-Journal 12/2016 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.

 

  • 1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2015:

Der 1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2015 wurde im KVH-Journal 1/2017 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.

 

  • 1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2016:

Der 1. Nachtrag zur Honorarvereinbarung für das Jahr 2016 wurde im KVH-Journal 1/2017 unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gem. § 71 Abs. 4 SGB V veröffentlicht. Nach Ablauf der Vorbehaltsfrist bzw. Nichtbeanstandung der BGV ist der Vorbehalt zur Veröffentlichung damit gegenstandslos.

 

22.03.2017

Hinweis: aktualisierte Listen der teilnehmenden Betriebskrankenkassen

    Vereinbarung nach § 140a SGB V zur Vermeidung von Frühgeburten „Gesund schwanger“ mit dem Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF), dem Berufsverband Deutscher Laborärzte e.V. (BDL), dem Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI), der GWQ ServicePlus AG und der Daimler Betriebskrankenkasse mit der AG Vertragskoordinierung: Die folgenden Krankenkassen treten der Vereinbarung zum 1. April 2017 bei
    • VIACTIV Krankenkasse
    • Südzucker BKK und
    • Bahn BKK

    22.03.2017

    Vertrag nach § 73a SGB V über die Durchführung einer augenärztlichen Vorsorgeuntersuchung bei Kleinkindern im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung („Amblyopiescreening“) mit der Knappschaft: Der Vertrag wurde von der Knappschaft zum 31. Dezember 2016 gekündigt.

     

    28.02.2017

    Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der IKK classic (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))

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    28.02.2017

    39. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der IKK classic (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV))

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    28.02.2017

    Hinweis: aktualisierte Listen der teilnehmenden Betriebskrankenkassen

    • Anlage 1 zum Vertrag über die Durchführung eines ergänzenden Hautkrebsvorsorge-Verfahrens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit § 73c SGB V mit dem BKK-Landesverband NORDWEST - Stand: 16. Januar 2017

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    13.02.2017

    1. Nachtrag zum Vertrag über die frühzeitige Diagnostik und Behandlung von Begleiterkrankungen des Diabetes mellitus auf der Grundlage des § 140a SGB V mit der DAK-Gesundheit (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Nachtrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt).

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    03.02.2017

    10. Nachtrag zum Verteilungsmaßstab gem. § 87b SGB V ab dem 01.10.2013 mit Wirkung zum 01.04.2017

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    02.02.2017

    Entschädigungsordnung ab dem 01.01.2017

    Reisekostenregelung ab dem 01.01.2017

     

    (Hinweis: Diese Regelungen sind zusammen mit der Entschädigungsregelung der Satzung einheitlich mit Wirkung zum 01.01.2017 in Kraft getreten.)

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    02.02.2017

    4. Nachtrag vom 01.12.2016 zur Satzung vom 01.07.2009 -1- Entschädigungsregelung

    4. Nachtrag vom 01.12.2016 zur Satzung vom 01.07.2009 -2- Vorstand

    4. Nachtrag vom 01.12.2016 zur Satzung vom 01.07.2009 -3- Wahl

    4. Nachtrag vom 01.12.2016 zur Satzung vom 01.07.2009 -4- Sonstiges

     

    (Hinweis: Die Satzungsänderungen wurden am 31.01.2017 von der Aufsichtsbehörde nach § 81 Abs. 1 SGB V genehmigt. Die Änderung zu § 12 Abs. 2 der Satzung (Teil 3 - Wahl) wurde von der Genehmigung ausgenommen und ist deshalb nicht wirksam geworden.)

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    12.01.2017

    Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit der Techniker Krankenkasse (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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    12.01.2017

    Vereinbarung mit der Techniker Krankenkasse als Anlage 1 zur Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichs-übergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 in der Fassung des 1. Nachtrages (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nicht-beanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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    12.01.2017

    43. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes im Falle KV-bereichsübergreifender Inanspruchnahme mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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    12.01.2017

    44. Nachtrag zum Gesamtvertrag vom 18. April 1996: Vereinbarung zur Bereinigung des Behandlungsbedarfes bei Beitritt von Versicherten zu Verträgen nach §§ 63, 73b, 140a SGB V i. V. m. §§ 87a Abs. 3 S. 2, Abs. 5 S. 7 und § 83 SGB V mit Gültigkeit für das Jahr 2017 mit dem BKK-Landesverband NORDWEST (Hinweis: Die Bekanntmachung erfolgt gem. § 71 Abs. 4 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV)).

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    12.01.2017

    Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt)

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    12.01.2017

    Wirkstoffvereinbarung nach § 106b Abs. 1 SGB V (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt)

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    12.01.2017

    Vereinbarung über die Pharmakotherapieberatung zur Arzneimittelverordnung durch alle an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte in Hamburg (Hinweis: Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung des Vertrages; das Unterschriftenverfahren wird derzeit durchgeführt)

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    12.01.2017

    Hinweis: aktualisierte Listen der teilnehmenden Betriebskrankenkassen

    In allen DMP-Verträgen wurden neue Listen zu den teilnehmenden Betriebskrankenkassen angefügt:

    • BKK VBU und Vereinigte BKK fusionieren zu: BKK VBU
    • Energie BKK und E.ON BKK fusionieren zu: Energie BKK
    • pronova BKK und BKK Braun-Gillette fusionieren zu: pronova BKK
    • Barmer GEK und Deutsche BKK fusionieren zu: Barmer

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    12.01.2017

    Hinweis: aktualisierte Listen der teilnehmenden Betriebskrankenkassen

    Vertrag zur Sicherung und Verbesserung der vertragsärztlichen Versorgung in Hamburg mit dem BKK-Landesverband NORDWEST:

    • Die Siemens-BKK (SBK) tritt dem o. g. Vertrag zum 1. Januar 2017 bei und lässt die Anlage 2c gegen sich gelten

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