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Änderungen der Vereinbarung zur Strahlendiagnostik und –therapie ab 01.04.2019

Im Bereich Nuklearmedizin soll das Genehmigungsverfahren vereinfacht werden, in dem die Voraussetzungen für die apparative Ausstattung angepasst wurden. Darüber hinaus wurden Änderungen auf die neue Rechtgrundlage des Strahlenschutzgesetztes und der –Verordnung vorgenommen. Am 31. Dezember 2018 ist die neue Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Darin wurden die Vorgaben der alten Röntgenverordnung und der alten Strahlenschutzverordnung zusammengeführt.

 

Es ist vorgesehen, dass der Arzt der KV im Rahmen eines Antrags auf Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung nuklearmedizinischer Leistungen die behördliche Umgangsgenehmigung vorlegt. Des Weiteren sind der Bericht der Abnahmeprüfung und der Nachweis über die erfolgreiche Prüfung durch die ärztliche Stelle vorzulegen. Aus diesen Unterlagen erhält die KV alle apparativen, für die Genehmigungserteilung, notwendigen Informationen. Für bestehende Genehmigungen ändert sich nichts.

 

Nuklearmedizinische Laborleistungen: Hinweis zur Genehmigungserteilung

Zum 1. Juli 2018 wurde die Bestimmung 32.3 Nr. 2 (Spezielle Laboratoriumsuntersuchungen, molekulargenetische und molekularpathologische Untersuchungen) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes angepasst. Gemäß dieser Bestimmung ist eine Genehmigung nach der Qualitätssicherungsvereinbarung Spezial-Labor Voraussetzung für die Berechnung der Leistungen dieses Kapitels. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob die Untersuchungen mittels Radioimmunassay durchgeführt werden oder nicht. Eine Genehmigung nuklearmedizinischer Laborleistungen ausschließlich auf Grundlage der Vereinbarung zur Strahlendiagnostik und -therapie ist daher nicht mehr möglich.